Read GEZ abschaffen!: Einblicke in die Dunkelwelt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks by Bernd Höcker Online

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Was ist die GEZDie Geb hrenerhebungWer muss zahlenWer muss nicht zahlenWelche Rechte haben SieDie Geb hrenbeauftragten Was Sie d rfen und was nicht Ihre Honorare und Arbeitsbedingungen Rechtm igkeit ihres Handelns Verst e und ihre FolgenDie DatenschutzbeauftragtenRechtliche Absicherung der GEZ Gesetzlich Rechtsprechung Fachkommentare und herrschende Meinung Die Rechtsabteilungen der Anstalten Die GEZ europarechtlich32 Argumente f r die Abschaffung der GEZWiderstand gegen die GEZSchnellwegweiser f r akut BetroffeneRundfunkgeb hrenstaatsvertragTest Sind Sie ein Rechtsbrecher...

Title : GEZ abschaffen!: Einblicke in die Dunkelwelt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Author :
Rating :
ISBN : 3980461785
ISBN13 : 978-3980461788
Format Type : EPub
Language : Deutsch
Publisher : H cker, B Auflage 2., ver nd 1 Oktober 2006
Number of Pages : 112 Seiten
File Size : 773 KB
Status : Available For Download
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GEZ abschaffen!: Einblicke in die Dunkelwelt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Reviews

  • Mediatrice
    2019-02-20 15:55

    Ausgabe von 2006 ist jetzt natürlich gesetzesmäßig etwas überholt. Kleines Büchlein, gründlich recherchiert. Alles auf einen Blick, leider halt auch, wie wenig Möglichkeiten man hat, da raus zu kommen (Bekanntmachen, Politisch daran arbeiten, vorm Europäischen Gerichtshof klagen).Inhalt: Was ist die GEZ, wer muss zahlen, welche Geräte, wer muss nicht zahlen, die Gebührenbeauftragten (Honorare, was die dürfen und was nicht), Datenschutzbeauftragte, Auskunftsflicht, Aussageverweigerungsrecht, Rechtliche Absicherung der GEZ, Argumente für die Abschaffung der GEZ (32 Stück!), Widerstand gegen die GEZ (leider nur 3)

  • A Reader
    2019-02-20 15:43

    Das Buch argumentiert sehr gut und es ist bedauerlich, dass es nicht viel mehr Bücher zum Thema gibt!Das kleine Büchlein kann nur ein Anfang sein. Viele Fragen, die weit darüber hinausgehen bleiben teils noch offen. Man sollte sich diesen aber dringend stellen. Vor allem jener der Ethik, des Bruchs mit der Verfassung, des Wettbewerbsrechts sowie der nach vorsätzlicher Straftat, Nötigung und Wucher (z.B. bei Behinderten). Diese Punkte sollten der Schwerpunkt der Debatte um den Zwangsbeitrag sein. Denn, liegen Verletzungen von fundamentalen Menschenrechten vor, wie der Autor korrekt immer wieder andeutet, so wäre der Zwangsbeitrag Ausdruck von etwas das noch weitaus schwerer wiegt als die 17,98 Euro Gebühr an sich und wovon die Diskussion um ein paar Cent mehr oder weniger Gebühren nur ablenkt.Im Zwangsbeitrag sehe ich einen radikaler Bruch mit der abendländischen Ethik und der darauf basierenden Verfassung. Dies, weil zum Einen nun bei vielen die menschliche Leistung (bzw. ihr Lohn) einfach entwendet wird ohne Gegenleistung und weil zum Andern dem Unterhaltungsgewerbe volkswirtschaftlich eine Vorrangstellung vor gemeinnützigen teils lebensrettenden Einrichtungen eingeräumt wird wie ich nachfolgend erläutern werde.Jene Vorgehensweise, die Zwangsabgaben fordert und begründet weil jeder das Angebot nutzen "könnte" lässt sich nur bei Infrastruktur -Projekten rechtfertigen, deren Nutzen im Alleingang nicht erzielt werden können. Zu diesen Projekten zählen Krankenhäuser, Straßen, Kanalisation, Müllabfuhr etc, aber das Fernsehen sicherlich nicht. Es mutet wie Hohn und semantischer Mißbrauch an, wenn sich das Unterhaltungsgewerbe dem Argumente wichtiger Versorgungsunternehmen bedient, das da lautet dass die bloße "Möglichkeit" der "Inanspruchnahme" genügt um Zwangsabgaben zu rechtfertigen.Ob Krankenhaus oder Fernsehprogramm, jeder---------"k ö n n t e"----------sicherlich beides, d.h. überhaupt eigentlich alles was es so käuflich gibt nutzen, auch wenn er es nicht tut.Dennoch gibt es einen feinen Unterschied zwischen A) Abgaben für Müllabfuhr, Kanalisation und Krankenhaus einerseits und B) dem Fernsehen andrerseits. Und dieser Unterschied wäre z.B. dass bei A) der Verzicht auf ein Pflichtabgabensystem andere empfindlich schädigen, ja das Leben kosten könnte, wenn das Projekt, z.B. ein Krankenhaus auf freiwilliger Basis nicht zu Stande käme. Letzteres dürfte aber beim Verzicht auf Fernsehpflichtabgaben nicht der Fall sein. Denn, Fernsehen ist ein "Luxusgut" auf das verzichtet werden kann. Die verpasste Konfettishow zieht keine Seuchengefahr nach sich. Und, man stirbt nicht, wenn man den Bergdoktor oder die Schwarzwaldklinik nicht gesehen hat.... A)liefert Gemeinnütziges das im Alleingang nicht erzielt werden kann was bei B) nicht der Fall ist. Da die Mittel und das Volksvermögen begrenzt sind und das "ZU VIEL" beim einen ein "ZU WENIG" beim andern bedeuten, treten die Ansprüche von B hinter jene von A zurück mit denen sie niemals, auch nicht in Ansätzen,mittels Zwangsbeitrag um das Volksvermögen konkurieren dürfen. Der Schutz menschlichen Lebens hat Vorrang vor Unterhaltung, und nicht umgekehrt. Letzteres ist aber momentan der Fall. Durch Zwangseinzug der "Erstfrucht" menschlicher Leistung für die Rundfunkanstalten bleibt u.U. hernach für die Spende an gemeinnützige, ja lebensrettende Einrichtungen nichts mehr oder nur sehr viel weniger. Dies auch bei jenen, die den Rundfunk gar nicht nutzen. Solch Handeln bricht mit der abendländischen Ethik. Diese räumt dem Leben und der menschlichen Unversehrtheit höchste Priorität ein und nicht dem Unterhaltungssektor....Das Fernsehen scheint eher das Gegenteil von gemeinnützig zu sein. Denn, wer die Einschaltquote regelmäßig in die Höhe treibt vereinsamt nicht nur, nein, er dürfte ferner an Bewegungsmangel und Fettsucht leiden mit allen damit einhergehenden Folgen. Letzteres belastet nicht nur Herz und Kreislauf sondern auch die "Gesundheits" kassen und somit den Geldbeutel aller. Also, anstatt gedopte Sportler zu beobachten wäre dem Gemeinnutz eher gedient, wenn man mit 17,98 Euro den kleinen Sportverein finanzieren würde, um mit andern gemeinsam etwas für seine physische und psychische Gesundheit zu tun. Aber dazu reicht es jetzt vielleicht nicht mehr..Denn das Einkommen ist nunmal begrenzt und die "Erstlingsfrucht" der Arbeit geht in Höhe von 17,98 leistungsunabhängig an den deutschen Rundfunk. Nur um das was danach noch bleiben mag können dann gemeinnützige Einrichtungen wie Kirchen, Ambulanzdienste, Katastrophensammlungen (Sport-, Kunst-, Musikvereine,etc buhlen um damit teils lebensrettende Einsätze zu finanzieren. (D.h. die Rundfunkanstalten erhalten nicht nur eine Vorzugsstellung vor gemeinützigen Einrichtungen, sondern schlagen obendrein noch härter zu als die Finanzämter, die gemeinnützige Ausgaben, welche freiwillig getätigt wurden beim Festsetzen der Abgabenhöhe berücksichtigen).A Propos "gemeinnützige" Grundversorgung mit Info für alle: Diese bedarf keiner Bilder, Sie sind eher kontraproduktiv, vor allem dann, wenn das Bild geschickt die Analyse und das Argument ersetzt, um zum Bauchurteile einzuladen, oder wenn Gewalt farbenfroh für Sensationslüsterne ins Wohnzimmer getragen wird, um so dem Publikum die Genugtuung des eigenen Überlebens im bequemen Fernsehsessel zu ermöglichen........Bildhafte Gewaltdarstellung wird auch dann noch nicht gemeinnützig, wenn sie im kritischen Zusammenhang erfolgt, siehe Sleeper Effekt. Hinzu kommt, dass der bloße Anblick von Gewalt abstumpft. D.h. man gewöhnt sich an das, woran man sich nicht gewöhnen sollte. (siehe einschlägige Forschung, oder die erschütternden Essays der franz. Autorin M. Chapsal zum Thema.)Also wenn es um Grundversorgung geht ist weniger mehr und es scheint mir gemeinnütziger, sich des Hirns denn der Kamera zu bedienen. Dazu wiederum reicht das viel billigere Radio völlig aus.Aber bitte auch diese Radiogrundversorgung freiwillig und verschlüsselt.Denn, so wie ich nicht zum Kaufe von Paketen gezwungen werden kann weil sie gegen meinen Willen in meinem Briefkasten landen, so kann es auch nicht angehen, dass man zum Kaufe von Programmen gezwungen wird, nur weil sie unverschlüsselt auf dem PC landen.....Der deutsche Rundfunk hat weder den PC noch das Internet erfunden und er hat somit keinerlei Recht, "Zoll" auf dieses vielseitige Medium zu erheben. Er hat kein Recht dazu Gewinn zu schlagen aus meiner Motivation bei anderen online Anbietern zu kaufen, Informationen zu suchen, oder übers Internet Lehrgänge zu belegen. Er hat kein Recht Gebühren zu erheben, weil ich einen PC benötige um damit Porto und DB Fahrkarten zu bezahlen, ein verschlüsseltes Zeitungsabo oder virtuelle Bibliotheken zu nutzen. Er hat kein Recht mitzukassieren für den Sprachlehrgang, den ein andrer entwickelt hat und verschlüsselt anbietet.Er hat kein Recht meine Mittel die ich bei anderen Online- Anbietern investieren will zu schmälern, was bedeutet, dass für den "Sprachlehrgang" , die Fahrkarte, die DHL Sendung, weshalb ich den PC überhaupt kaufte u.U. nichts mehr bleibt. Er hat kein Recht gemeinnützigen Websites, die um Spenden für Katastrophen bitten zuvorzukommen, indem er die "Erstfrucht" menschlicher Arbeit für sich kassiert um anderen, wirklich gemeinnützigen, teils lebensrettenden Einrichtungen wie Kirchen, Gemeinden, Katastrophenhilfsdienste, leere Kassen und Geldbeutel zu hinterlassen.....Wenn einer von zigtausend Anbietern im Internet darauf besteht, sein Angebot nicht zu verschlüsseln und statt dessen deutsche Internetnutzer (pardon, den internetfähigen Haushalt) mit "Zoll" zu belegen was nur im Heimatland (1) möglich ist, so scheint mir in solchem pauschalen Zwangsverkauf von Unterhaltung ein radikaler Bruch mit der abendländischen Ethik vorzuliegen wie auch dem darauf basierenden europäischen Wettbewerbsrecht. Dass dieser Bruch ausgerechnet von einer öffentlich-rechtlichen Anstalt und von Ministern vollzogen wird, die einst gewählt wurden um die Verfassung zu schützen, macht die Sache nicht besser sondern schlimmer, nicht zuletzt auf Grund des Vorsatzes, der hier auch noch mit ins Spiel kommt (2).Aber zu meiner Sorge um Recht und Verfassung kommt noch ein Weiteres hinzu:Programme (und scheinen sie noch so gut), lehne ich spätestens dann ab, wenn sie zwangsverkauft werden und zwar ganz genau deshalb.Denn hier kann etwas nicht stimmen, entweder mit der Info, mit jenen die damit hausieren gehen oder beidem.Und die Frage, ob sich hinter einer "Wahrheit" die sich eines Zwangsverkaufs bedienen muss vielleicht eine große Lüge verbergen könnte stellt sich zu Recht...--------------Anmerkungen:(1) Indem sich der Anspruch (bzw. das "Zollrecht" nicht auf ausländische, Internetnutzer verallgemeinern lässt ergibt sich die Frage: könnte es sich hier vielleicht eher um einen Macht- denn um einen Rechtsanspruch handeln? Letzterer wäre universal und könnte nämlich auch außerhalb der Landesgrenzen z.B. über internationale Gerichtshöfe eingeklagt werden, ersterer allerdings nicht, er würde schallendes Gelächter zeitigen....(2) Zur Vorsätzlichkeit: Der Ministerbeschluss kam anscheinend in aller Eile zustande. Aber warum eigentlich überhaupt die Eile????? Ahnte man um die Fragwürdigkeit der Absichten hinsichtlich der Verfassung ???? Wusste man vielleicht um die Urteile der Verfassungsrichter, die, es ist noch gar nicht so lange her, festlegten, dass der PC als solcher noch kein Grund für Fernsehgebühren ist???Wie kommt es nun, dass der Haushalt eben weil ihm besagter PC unterstellt wird, gebührenpflichtig wird?Könnte es vielleicht sein, dass es sich hier um einen semantischen Trick handelt, das vorherige PC Urteil der Verfassungsrichter zu umgehen indem man nun nicht mehr die PC, sondern die Haushaltsgebühr nachschiebt? D.h. indem man zu dem alten Gesuch, das die Verfassungsrichter einst abwiesen,noch eins drauf setzt, um es sodann einfach neu einzukleiden? Ich meine, irgendwie so wie in dem Witz mit der Maus, die versucht ihren Elefanten durch den Zoll zu bekommen indem sie die eine Hälfte einer Semmel auf seinem Rücken, die andere am Bauche anbringt, um ihn sodann als ein "belegtes Brötchen" zu deklarieren? Könnte es sein, dass ganz genau hier die tiefgründigen Interpretationen so mancher Richter beginnen, d.h. die Frage, wo endigt das Brötchen und wo beginnt der Elefant? Ja, dass man rein rechtlich gesehen ein belegtes Brötchen da sehen könnte wo jedes Kind nur den Elefanten erkennen würde? Das Recht deckt als solches das findige Argument der Maus nicht ab und kann es auch nicht. Es kann nicht alles bis ins Letzte vorschreiben und der Schläue mit der man es umgehen könnte ohne es zu verletzen bis ins letzte Detail Rechnung tragen. Die Rechtsbeugung verhindert selbst das beste Rechtssystem nicht. Am Ende bleibt die Interpretation, die eine Frage der ehrlichen Suche nach Wahrheit oder halt eine der Macht bzw. auch eine der Bestechung sein kann.Dem ursprünglichen Geist des Rechts nach bestem Wissen und Gewissen auch im Detail gerecht zu werden liegt somit an uns und das Ausmaß in welchem letzteres vorgezeichnet werden muss um Rechtsbeugung und Mißbrauch zu verhindern, zeugt von der Verkommenheit einer ganzen Gesellschaft, so in etwa die Aussage eines Anwalt, dessen Name ich leider vergaß....Aber, um zu unserem konkreten Fall zurückzukommen, selbst wenn kein Vorsatz seitens der Minister und den Rundfunkanstalten vorliegt, verfassungsrechtliche Bedenken trickreich (gleich jener Maus im Witze) zu umgehen, bleibt dennoch die Frage: warum hat man sich eigentlich nicht angesichts der Tragweite des Beschlusses, im Vorfeld,e h e man zur Tat schritt ehrlich im Hinblick um die Verfassung bemüht und die Verfassungsrechtler in aller Öffentlichkeit vorher eingehend befragt ob der Rechtmäßigkeit der eigenen Vorschläge und beabsichtigten Beschlüsse???W a r u m hinkt die öffentliche Debatte hinter dem bereits gefällten Beschluss hinterher?Ist es vielleicht Unwissenheit seitens der Minister?Wenn ja, was sind das dann für Volksvertreter, die die Verfassung entweder nicht kennen, oder nicht kennen wollen?

  • Der Da
    2019-03-15 14:30

    Wer Wissen will wie der "dreck Verein" Tickt sollte sich das Buch Kaufen...Ich sage nur ... SCHAFFT DIE GEZ ENDLICH AB...Man Bezahlt für etwas noch mal was man im Laden schon Kauft und man bezahlt für etwas wo 24std am Tag nur sch.... läuft.Das ist für mich die größte legalisierte Kriminelle Vereinigung.Also Leute es Lohnt sich...

  • H. O.
    2019-03-09 07:58

    Herr Höcker trägt in seinem im Eigenverlag veröffentlichten Buch "GEZ abschaffen!" Hintergrundinformationen zum kritischen Thema Gebühreneinzugszentrale so umfassend zusammen, wie es in einem demokratischen Rechtsstaat eigentlich selbstverständliche sein sollte - und scheint damit leider aber noch viel zu wenig Gehör zu finden. Immerhin bilden die Rundfunkanstalten und die von ihnen beauftragte GEZ eine allzu übermächtige Kraft, die ihre Interessen schlagkräftig durchzusetzen weiß. Dass diese Interessen sich nicht unbedingt mit denen der Bürger, in deren Auftrag sie eigentlich aufklärerische Arbeit betreiben sollten, decken, ist allzu vielen Mitbürgern sicher längst aus eigener bitterer Erfahrung klar - dieses Buch aber kann dabei helfen, sich gegen die ungerechte Geldeintreibepraxis zu wehren. Zumindest aber schärft es das Bewusstsein für die Problematik und deckt Fakten auf, die den deutschen Rechtsstaat auf geradezu beschämende Art und Weise in Frage stellen. Wäre es nicht ein Widerspruch in sich, würde ich sagen: Pflichtlektüre für jeden mündigen Staatsbürger.Die Entscheidung, das Buch zu lesen oder nicht, stehe selbstverständlich einem jeden frei. Der Frage nachzugehen, inwieweit die GEZ heutzutage verfassungsrechtlich noch vertretbar ist, ist aber wichtig, wenn die Glaubwürdigkeit des Staats und die Verlässlichkeit unserer Grundrechte Bestand haben soll.Ich wünsche Herrn Höcker eine möglichst bunte und verantwortungsbewusste Leserschaft, sowie uns allen die Kraft, einer Institution die Stirn zu bieten, die bar jeder Vernunft agiert und propagiert.

  • TomTom
    2019-02-25 12:56

    Endlich mal Bücher die sich mit dem heiklen Thema GEZ beschäftigen, alle Bücher von Höcker kann man uneingeschränkt empfehlen, wer sie nicht versteht, dem ist nicht zu helfen. Herr Höcker zählt für mich zu den mutigsten aller Autoren die sich mit diesem Thema beschäftigen.Die Tipps in den Büchern sind sehr wichtig und können nicht einfach irgendwo abgerufen werden.Wer hier schlechte Kritiken gibt ist entweder ein Rundfunkanstalten-Spion der für die Rundfunkanstalten arbeiten, oder jemand der die Bücher nie verstanden hat.Ich lebe seit dem ich die Tipps lesen konnte viel freier.

  • Dirk
    2019-03-04 15:40

    Zu diesem Buch gibt es nicht viel zu sagen.Wollte am ersten Tag eigentlich nur mal kurz reinschnuppern, weil ich eigentlich nicht so gerne lese.Ich bin dann dann wirklich 2 Stunden "hängen geblieben" und habe es komplett durchgelesen.Interessante Informationen, hilfreiche Tipps und aufdecken unglaublicher Zustände.Nur noch 3 Worte dazu.Kaufen - Lesen - Handeln.

  • D. Olde
    2019-03-11 10:56

    Gerade für Menschen, die häufig umziehen, ist dieses informative Buch geeignet und wichtig. Man kann viele Fehler machen ohne es zu wollen.Das Buch ist sehr hilfreich.